Von Clara Melcher – Im Frühjahr 1992 strich die slowenische Regierung an die 25 000 Bürger aus anderen Teilen Jugoslawiens aus den Melderegistern und entzog ihnen so die rechtliche Existenzgrundlage. Heute noch leiden Familien unter den Folgen dieser willkürlichen Ausgrenzung durch den jungen Staat.
In Aleksandar Tedorovićs Erinnerung hat sich die Geburt seiner Tochter Aleksandra für immer eingebrannt. Doch die Ankunft seiner „Sana“ im März 1993 sollte kurz darauf von einem Ereignis überschattet werden, das den Rest seines Lebens ebenfalls grundlegend verändern würde. Gemeinsam mit seiner Frau Olga machte sich Aleksandar auf den Weg in ein Standesamt in Slowenien, um sich offiziell als Vater von Aleksandra in die Geburtsurkunde eintragen zu lassen. Anstatt das Gebäude jedoch mit den beantragten Papieren zu verlassen, kehrte Aleksandar als staatenloser Mann in die gemeinsame Wohnung in Ptuj zurück. Die Beamten hatten in jedes seiner offiziellen Ausweisdokumente ein Loch gestanzt, und sie somit für ungültig erklärt. Aleksandar wurde staatenlos. Wie ihm ging es damals rund 25 000 “Izbrisani” oder “Ausgelöschten”, wie die Menschen genannt werden, die das unabhängige Slowenien nicht mehr als Bürger haben wollte.
Aleksandars Tochter Aleksandra ist heute 26 Jahre alt und studiert Zoologie in Ljubljana. Am breiten Ufer der Drau, kurz bevor diese sich in den “Ptujsko Jezero”, den Ptuj-See, ausdehnt, erzählt Aleksandra von ihren schweren Kindheitsjahren, die ihr die Staatenlosigkeit ihres Vaters beschert hatte. Hier, an ihrem Lieblingsort, sortierte sie in den Jahren des Aufruhrs stets ihre Gedanken. Heute kehrt sie an diesen Ort am Fuße des Stadtschlosses zurück, um sich zu erinnern.
“Mein Vater war Serbe, meine Mutter Slowenin. Im Jahr 1977 zog mein Vater aufgrund seiner Arbeit hierher nach Ptuj, die Heimatstadt meiner Mutter. In den folgenden Jahren sind sie zwischen den Staaten hin- und hergependelt. Mit der jugoslawischen Staatsbürgerschaft war das nie ein Problem.” Mal habe ihre Mutter Olga in Belgrad studiert, mal hätten sich die beiden jahrelang mit kleinen Jobs in Griechenland über Wasser gehalten oder seien von Belgrad nach Madrid geradelt. „Meine Eltern waren sehr reiselustig und haben Abenteuer geliebt.“ Anfang der Neunziger beschloss das Paar, eine eigene Familie zu gründen. „Mein Vater wollte sich unbedingt in Ptuj niederlassen, in der Heimatstadt meiner Mutter. Lustig, oder? Wenn sie in Serbien geblieben wären, wäre uns vieles erspart geblieben“, spekuliert Aleksandra.
Nachdem Aleksandars Dokumente vernichtet und seine Vaterschaft nicht anerkannt worden war, wurde dem Reisefieber der jungen Familie ein Riegel vorgeschoben. Ihrem staatenlosen Vater war es ohne gültige Papiere nicht erlaubt, eine Grenze zu passieren. „Ich war 12, als ich das kleine Slowenien erstmals verlassen habe. Wir haben die Familie meines Vaters in Serbien ein Jahrzehnt lang nicht besuchen können. Mein Vater durfte nicht einmal für das Begräbnis seiner Mutter ausreisen“, erinnert sich die Studentin.
Auch das Arbeiten in Slowenien war Aleksandar untersagt. Seine slowenische Ehefrau Olga musste mit ihrem Buchhalterjob allein für das Einkommen der Familie sorgen. „Serbische Männer tragen einen gewissen Stolz in sich. Der Anspruch meines Vaters war es immer, auch finanziell für seine Frauen zu sorgen. Aber er konnte mir nicht einmal eine Schokolade kaufen“, erzählt Aleksandra. Oft war dies der Grund für Streitereien zwischen ihren Eltern. Das Unternehmen, das Aleksandar vor ihrer Geburt in Slowenien gegründet hatte, musste er mit dem Verlust der Staatsbürgerschaft aufgeben. Außerdem war er nicht krankenversichert und von allen sozialen Diensten, die Slowenien seinen Bürgern erwies, ausgeschlossen. Aleksandra erinnert sich zum Beispiel daran, dass ihre Mutter stets die Medikamente für ihren Vater besorgen musste: „Sie ging zum Doktor und täuschte die Symptome vor, unter denen mein Vater litt.“
Dieser war mit seinem Schicksal nicht allein. Rund 200 000 Menschen aus anderen Teilstaaten Jugoslawiens, aus Serbien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro oder Mazedonien, lebten zur Zeit der Unabhängigkeitserklärung am 25. Juni 1991 in Slowenien. In Artikel 40 der neu formulierten slowenischen Verfassung wurden die Menschen, die nicht in Slowenien geboren wurden, aber am Tag des slowenischen Unabhängigkeitsreferendums (am 23. Dezember 1990) rechtmäßig in Slowenien lebten, dazu aufgefordert, innerhalb von sechs Monaten um die slowenische Staatsbürgerschaft anzusuchen.
Früher in Jugoslawien, sagt Aleksandra, sei dem Geburtsort und der daraus resultierenden Zugehörigkeit zu einer der Teilrepubliken keine große Bedeutung zugemessen worden. Aus diesem Grund kam es in den Ämtern häufig zu Ungenauigkeiten und Verwechslungen bei den Eintragungen, die angegebene “Staatsbürgerschaft” war in vielen Fällen nicht korrekt. Denjenigen, die in ihrem Pass die Zugehörigkeit zu Slowenien eingetragen hatten, wurde jedenfalls die slowenische Staatsbürgerschaft automatisch gutgeschrieben. All jene aber, die wie Aleksandar Tedorović aufgrund des Geburtszertifikats einem anderen Staat zugeordnet wurden, hätten sich innerhalb von sechs Monaten um die Staatsbürgerschaft bewerben müssen. Sara Pistotnik, eine slowenische Wissenschaftlerin, die für das Mirovni-Friedensinstitut publiziert, erklärt am Telefon, dass so innerhalb von nur sechs Monaten 172 000 Menschen zu Slowenen wurden.
Ein Brief vom Innenministerium flatterte kurz nach Ablauf der Frist in alle kommunalen Behörden. In ihm wurde kundgetan, dass diejenigen, die diese Frist versäumten, oder den Kriterien nicht entsprachen, fortan rechtlich gesehen Ausländer seien. Ihre ursprünglich in Slowenien ausgestellten Papiere wurden in der Nacht vom 26. Februar 1992 illegal. Wer um keine Staatsbürgerschaft angesucht hatte oder dessen Bewerbung zurückgewiesen worden war, strichen die Behörden aus den Melderegistern. Das slowenische Innenministerium bestätigte im Jahr 2002, dass somit 18 305 Personen zu Menschen wurden, die es offiziell gar nicht gab.
Dies geschah laut Pistotnik, ohne die Betroffenen über die Entscheidung zu informieren. Die Polizei wurde damit beauftragt, die ab sofort illegalen Bewohner Sloweniens zur Grenze zu geleiten. Viele hatten den Großteil ihres bisherigen Lebens in Slowenien verbracht. Diese Abschiebung fand ohne behördlichen Beschluss statt, war also vollkommen illegal. Die Anweisungen unter dem Titel „Implementation of the Aliens Act – Instruction” hatten verheerende Folgen für das Leben der aus dem Register Gestrichenen. Sie warfen außerdem einen Schatten auf die Rechtsstaatlichkeit des noch jungen Sloweniens.
Wieso es einige Menschen aus anderen jugoslawischen Teilrepubliken mit slowenischer Aufenthaltserlaubnis verabsäumten, den Antrag in vorgegebener Zeit zu stellen, hat verschiedene Gründe. „Die Verkündung, dass man sich ab sofort um eine Staatsbürgerschaft bewerben muss, wurde fast gar nicht öffentlich kundgetan, auch wenn der Staat das im Nachhinein beteuert. Ich glaube, es gab nur eine einmalige Ankündigung im Radio“, startet Aleksandra einen Erklärungsversuch. „Viele haben es gar nicht gewusst. Mein Papa hätte sich nicht gedacht, dass er mit seinem jugoslawischen Pass, der erst in einigen Jahren erneuert gehörte, Probleme kriegen würde.“
Häufig sei es aufgrund des fortlaufenden Krieges nicht möglich gewesen, in den ehemaligen jugoslawischen Staaten um die benötigten persönlichen Dokumente anzusuchen. Andere Staatenlose, die dasselbe Schicksal wie Aleksandar erlitten, berichten von der Skepsis, die sie anfänglich gegenüber der Zukunft der erst neu gegründeten Republik Slowenien hatten. Jugoslawien zerfiel und zwischen den einzelnen Teilrepubliken herrschte keine gute Stimmung. Was, wenn die Unabhängigkeitsbewegung Sloweniens scheitert? Dann würde ihr Ursprungsland herausfinden, dass sie die Staatsbürgerschaft ihres Geburtslandes zugunsten Sloweniens aufgegeben hatten. In einem Interview mit Barbara Beznec stellt Aleksandar zudem die Rechtskonformität des thematisierten Artikels 40 in Frage, und sagt: „So wie ich das sehe, war die Implementierung des Artikels 40 und die sechsmonatige Frist für die Einreichung einer Bewerbung aus damaliger Sicht illegal. Slowenien war zu dem Zeitpunkt kein Staat. Wir mussten also in einem international noch nicht anerkannten Staat um eine Staatsbürgerschaft ansuchen.”
Es kursieren von Organisation zu Organisation unterschiedliche Zahlen über die tatsächliche Anzahl der in Slowenien lebenden “Ausgelöschten”. Allesamt sind allerdings beträchtlich höher als die 18 305, die das Innenministerium 2002 offiziell einräumte. Bis heute bleibt unklar, wie das Innenministerium überhaupt zu dieser Zahl gelangte. Der Bericht vom “Helsinki Monitor Slowenien” gab im Jahr 2001 beispielsweise an, dass die Zahl der Ausgelöschten viel höher sei und kam in einer Schätzung auf 130 000 Staatenlose. Amnesty International hingegen spricht im Jahresbericht 2016 von 25 000 “Izbrisani”. Die Ermittlung einer genauen Zahl scheint unmöglich. Aleksandar lebte jedenfalls einige Jahre gemeinsam mit tausenden Menschen, deren Dokumente ebenfalls zerstört worden waren, in Slowenien. Sie alle hofften, nicht aufzufallen, um nicht von der Familie getrennt zu werden. Ein befreundeter Jurist hatte Alexandar davon abgehalten, nach Serbien zu reisen, um dort die Papiere zu beantragen. „Er hat ihm geraten, bloß nicht wegzugehen. Er hätte wahrscheinlich nie wieder zurückkommen können“, erzählt Aleksandra.
Vielen sei es so gegangen – einige der Ausgelöschten hätten Slowenien verlassen, teils freiwillig, teils unfreiwillig. „Manchmal wurden sie gar nicht in ihre Geburtsländer gebracht. Wenn man in Kroatien geboren war, ist man zum Beispiel nach Montenegro abgeschoben worden, und konnte sich von dort ohne Papiere nicht mehr fortbewegen. Das hat Familien auseinandergerissen“, weiß Aleksandra von Berichten der Betroffenen. Anfangs gingen die meisten, die aus den Registern gestrichen worden waren, davon aus, einem administrativen Fehler zum Opfer gefallen zu sein. So auch Aleksandar. Denn wie Pistotnik in ihrer “Chronology of Erasure“ beschreibt, informierte der Staat Slowenien die Betroffenen nicht über die Hintergründe ihrer Situation.
In den ersten Jahren ihres Lebens blieb Aleksandar gezwungenermaßen zu Hause, um sich um seine Tochter zu kümmern, während seine Frau Olga das Familieneinkommen erwirtschaftete. Als die damals achtjährige Aleksandra im Jahr 2001 von der Schule nach Hause kam, wartete ihr Vater jedoch nicht wie gewohnt auf sie. An diesem Tag – acht Jahre nach dem Verlust seiner Staatsbürgerschaft – beschloss ihr Vater sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Er stieg in das Familienauto – mit einem slowenischen Führerschein, den er sich 1996 mit einem Anwalt erkämpft hatte – und machte sich auf den Weg nach Ljubljana. Dort würde er die nächsten Tage vor dem Zoo sitzen und nichts essen, so sein Plan. „Ich war immer daddy’s little girl. Ich habe nicht verstanden, wieso er auf einmal zwei Wochen lang weg ist“, erinnert sich Aleksandra. Auch für ihren Vater war dies keine einfache Entscheidung, aber er sei eine Kämpfernatur gewesen, wie Aleksandra immer wieder betont.
Acht Jahre des Stillhaltens waren genug. Aleksandar wollte seine Geschichte mit der Öffentlichkeit teilen. Vor seinem Protest in Ljubljana informierte er beispielsweise die katholische Kirche und Amnesty International: „Er hat Angst gehabt, ohne Rückendeckung der Öffentlichkeit abgeschoben zu werden“, erklärt seine Tochter. Das Gespräch, das Aleksandar nach seiner Heimkehr mit seiner Tochter führte, ist die erste Erinnerung, die sie an die Erased-Debatte hat. „Meine Eltern haben mir erklärt, dass etwas Schlimmes passiert ist, und mein Vater ab jetzt für Gerechtigkeit kämpfen wird. Er hat einen Krieg gegen Slowenien begonnen.“ Von diesem Tag an Tag verwandelte sich Aleksandar Tedorović vom Hausmann, der sich täglich um seine Tochter kümmerte, in das Gesicht des Erased-Aktivismus. Sein Hungerstreik vor dem Zoo hatte den Menschen, die bis dato als Staatenlose ihr Leben zu meistern versuchten, Mut gemacht – und davon gab es viele.
Mirjana Ucakar lebte jahrelang im Haus neben Familie Tedorović. Auch ihr wurden ihre Dokumente weggenommen. „Sie hat sich wie so viele bedeckt gehalten, weil ihre Nachbarin es auf sie abgesehen hatte. Immer wieder hat sie die Polizei verständigt, um Mirjana anzuschwärzen. Aber Gott sei dank war der Polizist ein Freund ihres Ehemannes und hat sie nicht abgeschoben“, sagt Aleksandra. Doch nach dem Streik wandten sich immer mehr Leute an Aleksandar, um ihn um Hilfe zu bitten. Papiere konnte er ihnen zwar keine ausstellen – wie auch, nachdem er nach wie vor selber keine besaß – aber er konnte die Ausgelöschten vereinen und ihnen ein Gesicht geben. Also gründete er gemeinsam mit seiner Nachbarin Mirjana und anderen Verbündeten die „Association of Erased of the Republic of Slovenia“. Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt waren zahlreiche Medienvertreter anwesend. Das große Interesse für die Erzählungen der Ausgelöschten war für Aleksandar eine Bestätigung, dass sich niemand traute, über dieses “Tabu“ zu berichten.
Nachdem das Problem durch den Verband an die Öffentlichkeit herangetragen worden war, bestätigte die Republik Slowenien im Jahr 2002 erstmals, dass sich 18 305 Ausgelöschte in Slowenien befinden. Je mehr sich die Ausgelöschten mit den Geschehnissen befassten, desto klarer wurde ihnen, dass sie keinem administrativen Fehler unterlaufen waren. „1991 war die Devise nicht: Wer Staatsbürger von Slowenien sein will, kann sich bewerben. Vielmehr lautete die Mission der Autoritäten: Die, die wir als Staatsbürger haben wollen, suchen wir uns aus“, ist sich Aleksandra sicher. In dem offiziellen Statement der “Association of Erased of the Republic of Slovenia” aus dem Jahr 2002 spricht die Organisation von einer “teilweise gelungenen ethnischen Säuberung”. Darauf, dass die Auslöschung nicht bloß ein versehentlicher Systemfehler war, sondern politisch und ideologisch motiviert gewesen sein könnte, weist auch ein Zitat vom früheren slowenischen Ministerpräsidenten Lojze Peterle hin. In einer Februarausgabe der Wiener Zeitung im Jahr 2005 wird Peterle wie folgt zitiert: Es dürfe nicht sein, dass Slowenien “für diejenigen zahlt, die damals gegen uns gekämpft haben und gegen Slowenien auf der anderen Seite gestanden sind.”
„Mein Vater war der Anführer des Kampfes. Er konnte zwar immer noch nicht arbeiten, aber wenigstens hatte er nun etwas zu tun und hat somit wieder einen Sinn im Leben gesehen“, erklärt Aleksandra den unermüdlichen Einsatz ihres Vaters, der bis zu seinem Lebensende vor knapp fünf Jahren für die Rechte der Ausgelöschten kämpfte. „Papa hat viele Sachen gemacht – auch verrückte Dinge. Er war selten zu Hause und wurde depressiv. Er kämpfte unaufhörlich für die Rechte der anderen, für sich selber tat der jedoch sehr wenig.“ Aleksandar gründete vor seinem Tod eine zweite Initiative, die „Civil Initiative of Erased Activists“. Dank guter Zusammenarbeit mit Medienhäusern und der Öffentlichkeit konnte er ausreichend Druck auf die politischen Vertreter in Slowenien auszuüben und einige Prozesse gewinnen. So konnte er vor Gericht die Abschiebung weiterer Ausgelöschter aus Slowenien verhindern. Zusätzlich organisierte er, gemeinsam mit seinen Initiativen, zahlreiche Proteste und Streiks. Sloweniens Eintritt in die Europäische Union markierte einen relevanten Schritt im Kampf um die Existenz der Ausgelöschten – fortan wandten sie sich mit ihren Anliegen auch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Um eine Gerichtsverhandlung, die elf Ausgelöschte betrifft, zu unterstützen, organisierte die „Civil Initiative of Erased Activists“ unter anderem den „Caravan of the Erased: from Ljubljana to Brussels”.
Nach über einem Jahrzehnt besuchte die dreiköpfige Familie ihre Verwandten in Serbien wieder. An den Grenzen habe es bis zuletzt Chaos gegeben, die Einreise wurde ihm immer wieder verweigert. Obwohl Aleksandar bereits ein bekanntes Gesicht in Slowenien war, und im Kampf für die Rechte der Ausgelöschten immer mehr Fortschritte erzielt worden waren. „Er machte damals eine große Szene. Rief alle an, die er kannte. Juristen, Journalisten – er hat in den Jahren seines Kampfes viele mächtige Personen kennengelernt“, lässt Aleksandra die Stunden, die sie in einem Büro an der slowenischen Grenze verbrachte, Revue passieren. Aufgrund seines Einflusses sei ihrem Vater zuletzt sogar die slowenische Staatsbürgerschaft und eine Menge Geld angeboten worden – „damit er aufhört, dem Ruf der Republik Slowenien in der Öffentlichkeit zu schaden. Das hat ihn sehr wütend gemacht, natürlich hat er nichts angenommen. Sonst wäre ich jetzt reich.“
Einige Jahre nach Aleksandars Hungerstreik in Ljubljana wurde ein Beschluss verabschiedet, der den Ausgelöschten eine Entschädigung zuspricht – 50 Euro pro „month of erasure“. Nach Aleksandars Tod wurde die Summe der Tochter gutgeschrieben. Nun finanziert sie sich damit ihr Leben und holt die Reisen, die sie als Kind verpasst hat, in der vorlesungsfreien Zeit nach. Doch kein Geld der Welt kann die Menschenrechtsverletzungen wieder gutmachen, die ihrem Vater widerfahren sind. „Die Auslöschung hat meine Beziehung zu Slowenien sehr beeinflusst. Ich war eine Zeit lang von großem Hass erfüllt, der sich auch gegen Sloweninnen und Slowenen gerichtet hat, die es wahrscheinlich gar nicht verdient hatten. Ich glaube, ich werde dieses Land niemals so respektieren können, wie ich es sollte.“
Obwohl Aleksandra von sich selbst behauptet, das Feuer nicht zu teilen, mit dem Aleksandar gegen die ihm widerfahrene Ungerechtigkeit gekämpft hat, ist sie weiter in den von ihn gegründeten Initiativen aktiv. „Wir versuchen gerade, das Thema in die Schulbücher zu bringen. Alle slowenischen Kinder sollten wissen, was in ihrem Land vor fast zwanzig Jahren passiert ist“, findet Aleksandra. Ein vorübergehendes Gesetz über den legalen Status der Ausgelöschten ist 2013 ausgelaufen. Seitdem befinden sich die Ausgelöschten wieder im Ungewissen. So bleiben manche weiterhin ohne Geld und Staatsbürgerschaft. “Es gibt noch einige tausend Menschen, die aufgrund der Auslöschung ohne Papiere in Slowenien leben. Aber sie haben aufgehört zu kämpfen. Nach fast drei Jahrzehnten haben sie keine Hoffnung mehr.”
